Gericht verurteilt Apple zu Zahlung von 5,7 Milliarden Dollar

Apple soll nach einem Patentgerichtsurteil 5,7 Milliarden US-Dollar zahlen, meldete dpa-AFX am Samstagabend über onvista.

Welches Gericht geurteilt hat, wer gegen Apple geklagt hat und um welches Patent es geht, nennt die Meldung nicht. Auch ob es sich um ein rechtskräftiges Urteil oder um einen Spruch handelt, der noch angefochten werden kann, geht aus der Überschrift nicht hervor.

Warum ein Urteil noch keine Überweisung ist

Zwischen einem erstinstanzlichen Urteil und einer tatsächlichen Zahlung liegen in amerikanischen Patentverfahren oft Jahre. Die unterlegene Partei kann Rechtsmittel einlegen, wodurch sich die Summe noch ändern oder ganz entfallen kann.

Wie Konzerne mit offenen Prozessrisiken bilanzieren

Unternehmen bilden für laufende Rechtsstreitigkeiten üblicherweise Rückstellungen, sobald eine Zahlung wahrscheinlich und der Betrag schätzbar ist. Wie hoch eine mögliche Rückstellung bei Apple ausfällt oder ob der Konzern das Urteil anficht, geht aus der vorliegenden Meldung nicht hervor.

Was daraus folgt: 5,7 Milliarden Dollar sind eine ungewöhnlich hohe Summe für ein einzelnes Patentverfahren. Ob der Betrag Bestand hat, entscheidet sich erst in einer möglichen nächsten Instanz – darüber sagt die Meldung nichts.